AGB

zuletzt bearbeitet: 10.05.2022

Verwender der AGB ist die

oneCorp GmbH
Geschäftsführer: Tristan Fischer
Gaiberger Straße 3
D-69151 Neckargemünd


Tel.: +49 6223 800995-0
Fax: +49 6223 800955-9
E-Mail: info@onecorp.eu

Allgemeines, Geltungsbereich

Die oneCorp GmbH ("Anbieter") erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen („AGB“), Preislisten und Einzelverträgen festgehaltenen Bedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Der Anbieter ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung, welche per E-Mail seitens des Anbieters versandt wird, nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Vertragsgegenstand / Vertragsschluss / Widerrufsrecht

Der Vertragsinhalt richtet sich nach den auf der Website des Anbieters umschriebenen Bedingungen. Der Vertrag zwischen oneCorp GmbH und dem Kunden kommt mit Absenden des Online-Bestellformulars zustande. Mit dem Vertragsschluss verpflichtet sich der Anbieter zur Erbringung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen. Soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt Folgendes: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen per E- Mail / Ticket oder durch Stornierung des Auftrages im Webinterface widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Hardware) binnen der vorgenannten Frist. Den Widerruf können Sie innerhalb des Kundenwebinterface bequem unter Angabe "Wiederruf der Bestellung" absetzen.

Bitte beachten Sie auch folgende besonderen Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über speziell nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Serversystemen. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Anbieter nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Entgeltzahlung

Verträge werden, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, auf unbefristete Zeit geschlossen. Die Dienstleistungen können jederzeit zum Ende der Abrechnungsperiode über das Webinterface oder per E-Mail gekündigt werden. Etwaige Guthaben, die sich aus einer Kündigung ergeben, können nicht erstattet werden. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von 1 Monat zum Kalendermonatsende zu kündigen. Vom Kunden selbst kann das Vertragsverhältnis ebenfalls zum Ende der bezahlten Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die vor dem Wirksamwerden der Kündigung gestellten Rechnungen, für bis dahin erbrachte und gelieferte Leistungen, sind durch den Kunden zu zahlen. Etwaiges Guthaben was durch die Kündigung entsteht kann nicht erstattet werden

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

Kündigung / Vertragslaufzeit

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über speziell nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Serversystemen. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Anbieter nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Allgemeine Pflichten des Kunden

Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf den von Ihm gekauften Produkten abrufbar hält oder speichert ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen des Anbieters zur Verfügung stellt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, das Produkt des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten.

Der unlimitierte Datentransfer basiert auf dem Fair-Use Grundsatz und deckt folgende Nutzungsarten nicht ab: Filesharing jeglicher Art (P2P, Torrent, One-Click Hoster, Download- und Videoportale etc.), Streaming jeglicher Art, Proxy und Anonymisierungsdienste jeglicher Art (Tor, etc.), Bitcoin Mining. Bei übermäßiger Nutzung wird die Brandbreite auf 10 Mbit/s reduziert.

Des Weiteren ist der Betrieb von folgenden Diensten untersagt:

  • Ressourcensharing, Gridcomputing usw.
  • Downloadportale z.B. für Gameserver, Patches, CDs, DVDs, Images etc.
  • Videoportale und Streaming-Server jeglicher Art
  • Filesharing jeglicher Art
  • TOR-Server oder andere Dienste die zur Anonymisierung genutzt werden können
  • Mono / Wine Anwendungen sind auf unseren Hosting Systemen verboten
  • Das nach installieren einer Desktop Umgebung ist auf unseren Hosting Systemen nicht erlaubt.
  • Absichtliches Überlasten der Dienstleistungen (z.B. 100% CPU Last über einen längeren Zeitraum)

Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download- Services, Streaming-Dienste bzw. Toplisten oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich der Anbieter das Recht vor, das Produkt ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag zu kündigen.

Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

Der Kunde sichert zu, dass die an den Anbieter von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen sämtlicher Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, bei Firmen den/die gesetzlichen Vertreter, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Dienstleistungen.

Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat im Vorfeld jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters, soweit diese rechtzeitig durch den Anbieter angekündigten wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf den Produkten/Dienstleistungen zu speichern.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist der Anbieter berechtigt, die Dienstleistung unverzüglich zu sperren. Die von der Dienstleistung abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten, eingeblendete Banner sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden.

Der Anbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Serversysteme beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Server beeinträchtigen.

Haftungsbeschränkung / Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider, wie auch Verhältnis zu deren Erfüllung und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.

Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeltes für die gemietete Dienstleistung ab einer Ausfallzeit von mehr als 72 Stunden (am Stück (ohne Unterbrechung) geltend gemacht werden. Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 1 Monatsmiete erstattet.

Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backups) der Nutzerdaten der Dienstleistung des Providers ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an die Dienstleistung überspielten Daten übernimmt der Provider keinerlei Haftung.

Bitte beachten Sie auch folgende besonderen Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über speziell nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Serversystemen. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Anbieter nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Leistungsstörungen

Für Leistungsstörungen ist der Anbieter nur verantwortlich, soweit diese die von ihm nach zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internetpräsenz des Kunden, bestehend aus den auf die Dienstleistung aufgespielten Daten (z.B. HTML Dateien, Flash Dateien, Skripte etc.), ist der Anbieter nicht verantwortlich. Störungen hat der Anbieter im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen ("Störungsmeldung"). Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen eines Monatsbeitrages. Wird die Funktionsfähigkeit der Dienstleistung aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist der Anbieter von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, sowie Hardware defekte so weit nicht vom Anbieter verschuldet. Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

Dem Kunden ist bekannt, dass die auf den Dienstleistungen gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Heidelberg. Der Anbieter kann den Kunden wahlweise auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen. Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UNKaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahekommt.